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07.12.2018 Kurzinformation

Übergangszeit für BSI nach Brexit

Auswirkungen auf die CEN-/CENELEC-Mitgliedschaft der British Standard Institution

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Yuanchao Chen

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Der Austritt von Großbritannien aus der EU hat weitreichende Folgen, auch für die Normung. Denn der  Brexit betrifft auch die British Standards Institution (BSI) in ihrer Mitgliedschaft in CEN und CENELEC, den europäischen Standardisierungsorganisationen. Um die Stabilität des europäischen Normungssystems zu gewährleisten und allen Fachleuten, die zur Entwicklung europäischer Normen beitragen, Rechtssicherheit und Kontinuität auf technischer und politischer Ebene zu gewährleisten, musste ein Beschluss gefasst werden.

DIN und DKE informieren:

"Die Generalversammlungen von CEN und CENELEC haben sich am 23.11.2018 mit Blick auf den Brexit und die weitere Mitgliedschaft von BSI in CEN und CENELEC auf eine Übergangsphase geeinigt. Die Übergangsfrist beginnt nach dem britischen EU-Austritt (voraussichtlich am 29.03.2019) und endet am 31.12.2020. BSI hat den Beschluss der Generalversammlungen begrüßt.

In dieser Zeit wird BSI alle Rechte und Pflichten eines Mitglieds beibehalten, unabhängig von den politischen Vereinbarungen oder Absprachen, die zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich getroffen werden.

Diese Ausnahmevereinbarung zu den geltenden CEN- und CENELEC-Statuten ermöglicht BSI in der Übergangsphase weiterhin wie gewohnt an der technischen Arbeit in CEN und CENELEC teilzunehmen.

Zum Ende der Übergangsfrist wird BSI einer externen, unabhängigen Beurteilung hinsichtlich der Erfüllung der Kriterien für die Mitgliedschaft (gemäß der Definition in den Statuten und der CEN-CENELEC-Geschäftsordnung) unterworfen. Die CEN- und CENELEC-Generalversammlung werden dann im November 2020 über den weiteren Status von BSI in CEN und CENELEC und über eine ggf. notwendige Änderung in den Statuten entscheiden."

Dieser Ansatz dient auch dazu, CEN und CENELEC vor rechtlichen Unsicherheiten zu schützen. So können auch nach dem "Brexit"-Datum BSI und deren britische Stakeholder ihre Mitgliedschaft in den technischen Gremien sowie Vorsitze und Sekretariate bei CEN und CENELEC aufrechterhalten.

Während dieser Übergangszeit werden CEN und CENELEC in Abstimmung mit dem BSI weitere Informationen über die politische Situation in der EU und im Vereinigten Königreich und deren Auswirkungen auf den Marktzugang durch Normen sammeln. Daraus sollen dann zukünftige Entscheidungen abgeleitet werden.

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