Seit Anfang 2010 können Unternehmen in Russland in einem vereinfachten Verfahren insb. Europäische und internationale Normen zur Einführung in das russische Normenwerk vorschlagen. Die gesetzliche Grundlage hierfür ist das am 30.12.2009 geänderte Gesetz „Über die technische Regulierung“ (insb. sein § 44). Rosstandard hat zu diesem Verfahren offizielle Erläuterungen in der Anordnung Nr. 1864 vom 24.05.2010 kurz gefasst. Dieses Dokument steht für Sie auf Deutsch kostenlos zum Download bereit.
Im Unterschied zum üblichen Prozedere der Übernahme einer Europäischen oder internationalen Norm entfällt – nach dem neuen Verfahren laut §44 – die öffentliche Diskussion und die Fristen verkürzen sich. Bevor das Verfahren anlaufen kann, muss der Interessenträger die russische Übersetzung der internationalen oder Europäischen Norm vorlegen. Nach dem Vorlegen der Übersetzung sowie aller Registrierungsunterlagen der russischen Normungsorganisation Rosstandard (die Föderale Agentur für die technische Regulierung und Metrologie) und nach der Befürwortung der Übersetzung durch das zuständige Technische Komitee wird die Norm registriert und hiermit ins russische Normenwerk aufgenommen. Die Entscheidung über die Registrierung kann jedoch negativ ausfallen. Die maximale Dauer des Verfahrens zur Registrierung einer Norm ab dem Datum der Antragsstellung ist gesetzlich auf 45 Tage begrenzt.
Die registrierten Normen erhalten einen besonderen Status: Sie sind keine offiziell übernommenen IEC- oder EN-Normen, sondern ihre Übersetzungen, die in Russland offiziell angewendet werden und ein Teil des Normenwerkes sind. Eine Verpflichtung zur Zurückziehung der im Widerspruch stehenden nationalen Normen ist im Rahmen dieses Verfahrens nicht vorgesehen.
Ergänzend zur bloßen Registrierung einer Norm besteht die Möglichkeit, die Listung derselben Norm unter einem technischen Reglement zu beantragen. Ist die Listung vom Technischen Komitee und dem Rosstandard befürwortet, so löst die Anwendung der registrierten Norm die Konformitätsvermutung mit dem technischen Reglement aus.